Foto: Nikita Skopincev Wenn ein Abschnitt zu Ende geht, nehmen wir uns Zeit und lassen ihn Revue passieren: Was hat uns bewegt? Was haben wir erreicht? Als Fraktion blicken wir positiv auf die zu Ende gehende Wahlperiode zurück.Die Entscheidung für…
Seit einigen Wochen wird in Halle zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres über die Erhöhung der Kita-Beiträge diskutiert. Die Fraktion MitBürger schlägt nun einen Kompromiss in der festgefahrenen Debatte vor. Um einerseits die finanzielle Belastung für Familien erträglich zu halten,…
STATUS in Anregung umgewandelt Niemand mag Strafzettel. Aber was, wenn man die liebevoll Knöllchen genannten Verwaltungspapiere wenigstens nutzerfreundlich, digital und effizient gestalten könnte? Geht nicht? Geht doch! Sogar das beschauliche Halberstadt hat bereits ein Online-Knöllchen. Warum also nicht auch in…
Es war klar, dass die Haushaltsberatungen für 2024 nicht leicht werden würden. Nach einem von vielen Themen dominierten Jahr, in einer weiterhin angespannten Haushaltslage und einem durch den näher rückenden Wahlkampf zunehmend polarisierten Stadtrat waren die Voraussetzungen schwierig. Umso wichtiger…
Wenig ist frustrierender, als einem Problem hilflos gegenüberzustehen. Das lässt sich gut beobachten, wann immer eine dringend notwendige Maßnahme in Halle am Geld scheitert. Die Erfahrung, dass Geld für Jugendarbeit fehlt, dass Schulen bröckeln und Straßen mit Schlaglöchern übersät sind,…
STATUS zurückgezogen Die Haushaltslage Halles ist prekär. Seit Jahren wird um die Konsolidierung des Bestandes von zuletzt über 400 Millionen Euro an Liquiditätskrediten gerungen. In der Folge stehen immer wieder Einschnitte bei wichtigen freiwilligen Leistungen im Bereich Soziales, Kultur und…
Es lohnt sich, einen Blick zurückzuwerfen: Ende 2022 gelang dem Stadtrat nach zähem Ringen ein Durchbruch in der so verfahrenen Haushaltsdebatte. Die Grundsteuererhöhung und ein Kahlschlag bei den zivilgesellschaftlichen Infrastrukturen Kultur und Sport konnten abgewendet werden. Im Gegenzug wurde ein…
STATUS beschlossen Halle ist Kultur-, Wissenschafts- und Sportstadt und vor allem eines: attraktiv. Deswegen kommen jedes Jahr knapp eine halbe Million Übernachtungen in den Beherbungsstätten in der Saalestadt zusammen. Wir glauben, es ist nur fair, Tourist*innen an den Kosten für…
Es war eine Achterbahnfahrt: Während der Beratungen zum Haushaltsplan 2023 Ende vergangenen Jahres kam es immer wieder zu unerwarteten Wendungen. Während Sport und Kultur anfänglich erschrocken auf sechsstellige Kürzungen schauten, fragten sich die Bürger*innen, was die 40%ige Grundsteuererhöhung in dieser…
Der hallesche Haushaltsplan 2023 und das damit verbundene Konsolidierungskonzept erhitzten in den letzten Monaten die Gemüter. Die vorgeschlagenen Kürzungen bei Sport- und Kulturförderung sowie drastische Steuererhöhungen in Krisenzeiten stießen vielen sauer auf. Hinzu kamen Ungereimtheiten bei der Berechnung des Konsolidierungsbetrags…